Lockdown – Noch länger, noch schärfer!

Lockdown -
noch länger, noch schärfer!

Seit dem 16. Dezember befindet sich Deutschland im Lockdown. Geschäfte – abgesehen vom Lebensmitteleinzelhandel und Drogerien – sind geschlossen, Freizeiteinrichtungen, Friseursalons, Kosmetikstudios und Fitnesscenter, Schulen und Kitas bleiben zu. Die Feiertage und der Jahreswechsel fanden unter starken Einschränkungen statt, Kontaktreduzierungen, Maskenpflicht, Abstandsregelungen und Versammlungsverbote sind längst Alltag geworden. 

Doch noch immer stagnieren die Infektionszahlen auf einem sehr hohen Niveau. Aufgrund der Feiertage würden weniger Fälle gemeldet werden, weil weniger getestet würde, bestätigt das Robert-Koch-Institut (RKI). Dennoch registrierte das RKI am 31. Dezember 2020 laut Lagebericht 32.552 Neuinfektionen. Heute beraten Bund und Länder über die Fortsetzung des Lockdowns.

AmrThele / pixabay.com

Bund und Länder wollen Lockdown verlängern

Am heutigen Dienstag beraten Bund und Länder über die Fortsetzung des Lockdowns. Die derzeitigen Maßnahmen wurden bis zum 10. Januar beschlossen und sollen heute unter Berücksichtigung der derzeitigen Situation neu beraten werden.

Bereits jetzt ist absehbar, dass der Lockdown am 10. Januar nicht enden wird. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hält einen Lockdown sogar bis in den April für möglich. Lockerungen dürfe es erst geben, wenn die Inzidenzen deutlich niedriger wären als sie es aktuell sind. Derzeit liegt die 7-Tage-Inzidenz in Deutschland bei 135 pro 100.000 Einwohnern. Lauterbach fordert eine Zielinzidenz von 25 – aktuell ist als Ziel ein Wert von 50 angesetzt.

»Wir können die Einschränkungen des Alltags nur dann spürbar lockern, wenn die Fallzahlen deutlich unter 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner sinken. Wenn das nicht gelingt, werden wir wohl bis April im Lockdown bleiben. Es kann keine Normalität geben, solange uns die Kontrolle fehlt.«

Karl Lauterbach (SPD)

Mediziner und Gesundheitsökonom, Abgeordneter des Deutschen Bundestags

Bereits am Morgen vor den Verhandlungen schien die Frage nicht mehr zu sein, ob man den Lockdown verlängere, sondern nur, wie lange man ihn verlängere – im Gespräch ist etwa der 31. Januar.

Beschlussvorlage sieht Bewegungsradius vor

Wie aus der Beschlussvorlage für die heutige Sitzung von Bund und Ländern hervorgeht, wolle man den Lockdown zusätzlich verschärfen. In Regionen mit hohen Inzidenzen – derzeit im Gespräch ist ein Wert von >200 – soll der erlaubte Bewegungsradius um den eigenen Wohnort eingeschränkt werden. Erlaubt ist der Aufenthalt dann nur noch im Umkreis von 15 Kilometern um den Wohnort – auch zum Einkaufen. Hintergrund dieser Verschärfung dürfte der Ansturm auf die Skigebiete und Mittelgebirge sein, die in den letzten Tagen zunehmend zu Menschenansammlungen geführt haben. Derzeit liegen rund 70 Landkreise und Städte über dem Inzidenzwert von 200 und wären somit von einem Bewegungsradius betroffen.

Einen Bewegungsradius gibt es bereits in Sachsen. Das Bundesland hat die höchsten Inzidenzen Deutschlands und erfährt daher bereits jetzt schärfere Maßnahmen als die übrigen Länder. Auch in Thüringen soll ein solcher Bewegungsradius unabhängig von den heutigen Einigungen zwischen Bund und Ländern zeitnah umgesetzt werden. 

Schulen und Kitas wohl weiterhin geschlossen

Auch nach den Schulschließungen im Dezember halten die Kultusminister an der Wichtigkeit des Präsensunterrichts fest. Die neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz und Bildungsministerin Brandenburgs Britta Ernst sagte gestern: »Die Kultusministerkonferenz bekräftigt die große pädagogische Bedeutung des Präsenzunterrichts für die Schülerinnen und Schüler«. Die Öffnung der Schulen habe die höchste Bedeutung, heißt es im Beschluss der Kultusminister, die bereits am gestrigen Tag zusammenkamen.

» Die Kultusministerinnen und Kultusminister stellen fest, dass aufgrund der nach wie vor hohen 7-Tage-Inzidenzwerte und der nicht sicheren Einschätzung des Infektionsgeschehens in Folge der Feiertage u. U. die im Dezember beschlossenen Maßnahmen in Deutschland oder in einzelnen Ländern fortgeführt werden müssen.«

Kultusministerkonferenz

Beschluss vom 04.01.2021

Für die Öffnung der Schulen sieht die Kultusministerkonferenz einen Drei-Stufen-Plan vor. Zunächst sollten demnach Schülerinnen und Schüler der Klassen 1-6 in den Präsensunterricht zurückkehren, während die übrigen Klassen im Distanzunterricht beschult werden müssten. Stufe 2 sieht Wechselmodelle (Hybridunterricht) bei geteilten Klassen vor. Erst in Stufe 3 soll der Präsensunterricht wieder für alle Schülerinnen und Schüler möglich sein.

Wann welche Stufe anzuwenden sei, lässt der Beschluss jedoch offen. Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien sagte in einem Interview, dass die Ministerien nicht für die Konzepte zur Umsetzung verantwortlich seien: »nein, nein, das müssen die Schulen schon selber machen«, so Prien. Die Schulen sollen offenbar frühestens Anfang Februar ihren Betrieb wieder aufnehmen. Ausnahmen gelten für Abschlussklassen.

Kontaktbeschränkungen sollen verschärft werden

Auch die Kontaktbeschränkungen sollen noch einmal verschärft werden. Mit Ausnahme von den Weihnachtsfeiertagen gilt seit Beginn des Lockdowns die Regel, dass sich maximal 5 Personen aus zwei Hausständen treffen dürfen. Ab dem 11. Januar darf man sich der Beschlussvorlage zufolge nur noch mit maximal einer Person treffen, die nicht dem eigenen Hausstand angehört.

Quellen: zdf.de, kmk.org, tagesschau.de, fr.de, bundesregierung.de, rki.de, wiwo.de, deutschlandfunk.de

Titelbild: AmrThele/ pixabay.com

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