Israel und Palästina – Der Nahostkonflikt

Israel und Palästina - Der Nahostkonflikt

Sirenen ertönen ununterbrochen, Warnapps warnen am laufenden Band vor Raketenangriffen. Über 200 Raketen feuerten die Hamas aus dem palästinensischem Autonomiegebiet Gaza auf das israelische Staatsgebiet. Die Hamas, von denen die Raketenangriffe ausgingen, werden von Israel und zahlreichen westlich orientierten Staaten als Terrororganisation angesehen. Zwar konnte das Raketenabwehrsystem Iron Dome einen Großteil der Raketen abfangen, dennoch gibt es Tote und Verletzte. Trotz internationaler Appelle zur Deeskalation hatte sich der Nahostkonflikt zwischen Israelis und Palästinensern in den letzten Tagen gefährlich zugespitzt.

Die Geschichte des Nahostkonflikts

Bereits seit Jahren fordert die Internationale Gemeinschaft ein Ende des Konflikts. Auch die Europäische Union und die USA wollen das sofortige Ende der Gewalt im Nahen Osten. Angestrebt wird eine Zwei-Staaten-Lösung, also die Schaffung eines eigenen Staats Palästina. Seit 1993 suchen Israel und die Palästinenser nach einer diplomatischen Lösung. Erste Verhandlungen scheiterten jedoch, da nicht alle offenen Fragen zur beidseitigen Zufriedenheit beantwortet werden konnten. Im Jahr 2000 scheiterten schließlich die finale Verhandlungen, was in mehrjährigen wiederkehrenden Terrorwellen – der 2. Intifada – mündete.

2001 leitete der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon einen radikalen Kurswechsel ein. Er bemühte sich um eine einseitige „Lösung“ des Nahostkonflikts und riegelte den Gazastreifen mit dem Bau einer rund 700 Kilometer langen Mauer ab. Auch unter Scharons Nachfolgern setzte sich dieser Kurs fort. Der amtierende Präsident, der seit 2009 im Amt ist, radikalisierte diesen Kurs zusätzlich. Er trieb den Siedlungsbau weiter voran und besiedelte so das Westjordanland. Im Falle einer Zwei-Staaten-Lösung, bei der Israel vorhandene Siedlungen behalten dürfte, würden die Palästinenser so kein zusammenhängendes Staatsgebiet erhalten, sondern mehrere Enklaven, deren Außengrenzen, Luftraum und Küste weiterhin von Israel kontrolliert werden würde. Der Kurswechsel bestärkte die Skepsis der Palästinenser gegenüber der Bereitschaft Israels, eine einvernehmliche Lösung zu erreichen.

Worum geht es im Nahostkonflikt?

Der zentrale Streitpunkt im Nahostkonflikt ist der ungelöste Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern. Israel, welches 1948 gegründet wurde, erstreckte sich über eine Fläche von 78% des Gebiets zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer. Während des Sechs-Tage-Krieges 1967 besetzte Israel weitere Areale wie das Westjordanland, Ostjerusalem und den Gazastreifen. Die Palästinenser streben seither einen unabhängigen palästinensischen Staat in eben diesen Gebieten an. Zu Konflikten führen auch die fünf sogenannten Endstatusfragen, die als besonders strittige Fragen zum Kern des Nahostkonflikts geworden sind.

Der künftige Status von Jerusalem

Israel definiert sich in seiner Unabhängigkeitserklärung als jüdischer und demokratischer Staat. Drei Viertel der Bevölkerung Israels sind jüdischen Glaubens. Muslime, zu denen auch die meisten Palästinenser zählen, machen rund 17% der Bevölkerung Israels aus. Jerusalem steht im Zentrum des Konflikts. 1948 wurde die Stadt mit der Gründung Israels geteilt. Während der Westteil zur Hauptstadt Israels erklärt wurde, wurde Ost-Jerusalem zu einer jordanischen Stadt.

Auch heute hat die Stadt eine Bedeutung für beide Gruppen. Hier standen zwei wichtige Tempel des Judentums, die jedoch um 70 n. Chr. von den Römern zerstört wurden. Die Klagemauer am Fuß des Tempelbergs ist der Überrest der Gebetsstätte und heute die wichtigste Stätte des Judentums. Der Prophet Mohammed soll vom Felsendom nach islamischen Glauben in den Himmel gefahren sein. Die daneben erbaute Al-Aqsa-Moschee trägt ebenfalls dazu bei, dass Jerusalem heute dass drittwichtigste Heiligtum des Islam ist.

Der Verbleib der Flüchtlinge

Konflikte im Nahen Osten gibt es bereits seit Jahrzehnten. Mit den bewaffneten Auseinandersetzungen gehen auch Flüchtlingsbewegungen von beiden Seiten einher. Zivilisten wollen nicht im Krisengebiet leben. Durch den Palästinakrieg 1948, den Sechs-Tage-Krieg, den Jom-Kippur-Krieg und den jahrzehntelangen Bürgerkrieg sowie der bewaffneten Auseinandersetzung zwischen dem israelischen Militär und der Hamas flohen viele Menschen aus ihrer Heimat. Ihr Verbleib und der ihrer Nachkommen ist zu einem Streitpunkt des Konflikts geworden.

Der Verlauf der Grenzen

Gebiete im Westjoardanland, die derzeit von jüdischen Menschen bewohnt werden, sollen zum israelitischen Staatsgebiet gehören. Palästina werden verschiedene, benachbarte Gebiete zugesprochen. Der Gazastreifen soll auf Gebiete erweitert werden, die derzeit noch zum Staatsgebiet Israels gehören. 

Ostjerusalem, welches außerhalb der Sperrmauer liegt, soll die Hauptstadt Palästinas werden, während der westliche Teil zur ungeteilten, alleinigen Hauptstadt Israels wird.

Die Zusicherung eigener Grenzen würde Palästina zu einem souveränen Staat verhelfen. Derzeit gibt es keine offiziellen Grenzen. Google Maps zeichnet eine mögliche Grenze gestrichelt ein.

(CC-BY-NC-ND Mr. Kartographie)

Demilitarisierung

Die ständigen Raketenangriffe der Hamas zeigen ein großes Problem auf. In einer möglichen Lösung müsste Palästina deshalb demilitarisiert werden, das heißt sein Militär und seine Waffenlager verkleinern. Auf diese Art und Weise soll die Sicherheit der israelischen Bevölkerung gesichert, die Souveränität Palästinas anerkannt und Terrorismus verhindert werden.

Israelische Siedlungsaktivitäten

Israel baut neue Siedlungen in den von Palästinensern besetzten Gebieten, um systematisch israelische Staatsbürger anzusiedeln. Der Siedlungsbau soll zunächst für vier Jahre ausgesetzt werden. Bereits bestehende Siedlungen dürften weiterhin bewohnt werden.

Mehr als 200 Raketen in einer Nacht

In den vergangen Tagen ist der Konflikt zwischen den Israelis und den Palästinensern weiter eskaliert. Am vergangenen Wochenende kam es in Jerusalem zu zahlreichen gewaltsamen Auseinandersetzungen, bei denen Hunderte verletzt wurden. Die Hamas hatte am Montag per Ultimatum den Abzug der israelischen Polizei und Siedler vom Tempelberg und einem Stadtteil Ostjerusalems gefordert. Als Israel dieser Bitte nicht nachkam, begann gegen 18 Uhr der Beschuss mit Raketen. Es handele sich um eine »Reaktion auf seine [Israels] Verbrechen und Aggression gegen die heilige Stadt« In der Nacht zum 11. Mai 2021 wurden mehr als 200 Raketen auf Ziele innerhalb Israels abgefeuert.

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu stimmte die Bevölkerung darauf ein, dass die aktuelle Auseinandersetzungen länger andauern könnten, »er uns angreift, wird einen hohen Preis bezahlen«, so der Regierungschef Israels. Er beantwortete den Angriff, zu dem sich der islamistische Dschihad bekannte, mit einem Luftangriff auf den Gazastreifen. Nach Angaben des Gesundheitsministers in Gaza wurden dabei mindestens 20 Menschen getötet und 95 weitere verletzt. Auch ein Anführer der Hams sei bei dem Luftangriff getötet worden. Unterdessen kündigte der israelische Polizeichef Kobi Shabtai ein härteres Vorgehen am Tempelberg an. Am Montag waren 300 Palästinenser und 21 Polizisten dort verletzt worden. Die Beamten hätten bisher »zu viel Zurückhaltung« gezeigt. 

»Wir werden keine Angriffe auf unser Gebiet, unsere Hauptstadt, unsere Bürger und Soldaten dulden. Wer uns angreift, wird einen hohen Preis bezahlen.«

Benjamin Netanjahu

Ministerpräsident Israels

Auslöser der aktuellen Auseinandersetzung war die Zwangsräumung von 13 Haushalten der Palästinenser in Ostjerusalem zugunsten von jüdischen Siedlern. Ein Gericht hatte nach einem langwierigen Rechtsstreit entschieden, dass die Häuser der palästinensischen Familien rechtmäßig jüdischen Familien gehören. Jüdische Siedler können Besitzansprüche stellen, wenn ihre Vorfahren in Ostjerusalem vor dem arabisch-israelischen Krieg dort Grundstücke besessen haben. Auch sind Teile der Altstadt abgesperrt, um Versammlungen und Proteste der Palästinenser zu verhindern. 

Ist ein Ende des Nahostkonflikts in Sicht?

Die gewaltsamen Auseinandersetzungen spitzten sich zuletzt immer weiter zu. Die internationale Gemeinschaft hält weiterhin an der Zwei-Staaten-Lösung des Konflikts fest. Die Bemühungen konzentrieren sich deshalb weiterhin auf die Umsetzung des 2003 erarbeiteten Stufenplans, der von palästinensischer Seite zunächst politische Reformen, die Demilitarisierung und die Auflösung von Milizen verlangt. Im Westjordanland sind die Palästinenser dieser Forderungen bereits nachgekommen, im Gazastreifen jedoch nicht. Israel sollte die seit 2001 errichteten Siedlungen räumen und den Siedlungsbau einstellen. Diese Verpflichtungen wurden bisher nicht erfüllt.

Der UN-Sicherheitsrat berät in einer Dringlichkeitssitzung über die aktuelle Eskalation im Nahen Osten. Die ursprüngliche Fassung der gemeinsamen Erklärung enthält die Forderung an Israel, die Räumung und Zerstörung von Häusern in Ostjerusalem sowie den Siedlungsbau im Westjordanland zu stoppen.

Ein einvernehmliches Ende scheint nicht in Sicht zu sein. Sowohl Israels Präsident Netanjahu als auch das israelische Militär gaben bereits bekannt, dass mit einer längeren Auseinandersetzung zu rechnen sei. Auch ein Hamas-Sprecher kündigte bereits an, die Raketenangriffe fortsetzen zu wollen, wenn Israel die »Aggression in Jerusalem und der Al-Aqsa-Moschee« nicht beende. Politik-Experten gehen davon aus, dass sich die Hamas auf diese Art und Weise als „Verteidiger von Al-Aqsa“ präsentieren will, um sich eine Führungsrolle unter den Palästinensern zu verschaffen. Die Führer der Hamas rufen zudem seit Jahrzehnten zur »Auslöschung des jüdischen Lebens« auf. Der Konflikt scheint also noch lange nicht enden zu wollen.

Quellen: faz.net, tagesschau.de, bpb.de, sueddeutsche.de, auswaertiges-amt.de, lpb.bw.de, zeit.de, 

Titelbild: Photo by Ahmed Abu Hameeda on Unsplash [externe Links]

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