G20 in Hamburg
Die G20: Das sind 19 Industrie- und Schwellenländer und die Europäische Union. Insgesamt leben etwa zwei Drittel der Weltbevölkerung in den Mitgliedsstaaten des Gipfels. Alle Mitgliedsstaaten zusammen erwirtschaften rund 80% des globalen Bruttoinlandsprodukts. Neben den G7 (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und USA) gehören Russland, China, Indien, Australien, die Türkei, Saudi-Arabien, Indonesien, Brasilien, Südkorea, Argentinien, Mexiko, Südafrika und die gesamte EU zu den G20-Staaten.
Als eine diplomatische Großveranstaltung, die noch dazu mitten in der Stadt abgehalten wird, bringt der G20-Gipfel nicht nur die weltweit wichtigsten und mächtigsten Politiker, sondern auch jede Menge Beeinträchtigungen nach Hamburg. Kurzfristige Straßensperrungen, Sicherheitsbereiche und jede Menge Gegendemonstrationen sind bereits vorprogrammiert.
Warum findet der G20-Gipfel in Hamburg statt?
Die Präsidentschaft des G20-Gipfels wird wie ein Staffelholz von Jahr zu Jahr weitergereicht. 2017 übernahm Deutschland die Präsidentschaft und war deshalb zudem Gastgeber. Bundeskanzlerin Angela Merkel entschied sich in Abstimmung mit dem Hamburger Bürgermeister für Hamburg als Austragungsort. Der G20-Gipfel lasse sich besonders gut mit der Weltoffenheit der Stadt verbinden. Als Hafenstadt und Dank über Jahrhunderte bestehende Handelbündnisse könne sich Hamburg zu Recht eine weltoffene und internationale Stadt nennen, so die Kanzlerin. Hamburg erfülle außerdem alle logistischen und sicherheitstechnischen Anforderungen, die an einen G20-Gipfelort gestellt werden.
Wer kommt zu dem Gipfel nach Hamburg?
Dem türkischen Präsidenten Erdogan wurde außerdem verboten, bei seinem Besuch in Hamburg zu seinen Anhängern zu sprechen. Das Auswärtige Amt gab bekannt, dass auf deutschem Boden geplante Veranstaltungen ausländischer Politiker untersagt werden können.
Dennoch genießen die Delegationen Immunität. Die Polizei kann sie in Deutschland nicht verfolgen. Dennoch wird zu angemessenem Verhalten gemahnt, da die ganze Welt auf den G20-Gipfel blickt. Landesvertretungen könnten ein schlechtes Licht auf ihr Land werfen und müssen dann gegebenenfalls mit Konsequenzen im eigenen Land und in den internationalen Beziehungen rechnen.
Welche Themen beschäftigen die G20?
Ökologische und finanzielle Themen bilden traditionsgemäß den Mittelpunkt des Gipfeltreffens. Doch auch globale Herausforderungen rücken immer mehr in den Fokus des Treffens: Klimaschutz, Migration und Flucht, Demographischer Wandel, Landwirtschaft, Ernährung, Energieversorgung und Gesundheit spielen immer größer werdende Rollen. Deutschland möchte während seines Vorsitzes auch die Digitalisierung thematisieren und Möglichkeiten diskutieren, die Stellung der Frau zu stärken. Zudem soll über den Fortschritt Afrikas geredet werden.
Wie verläuft der G20-Gipfel?
Die G20 sind keine internationale Organisation, sondern ein sogenannten informelles Gremium. Es werden also keine verbindlichen Beschlüsse gefasst, die eine verbindliche rechtliche Wirkung haben, sondern Beschlüsse mit einer erheblichen politischen Bindung. Es gibt keine Mehrheitsentscheidungen, sondern nur Diskussionen, die zu einem gemeinsamen Konsens führen müssen. Am Ende geht eine gemeinsame Abschlusserklärung hervor.
Sollte es zu keinem gemeinsamen Konsens kommen, wovon mindestens im Klimaschutz auszugehen ist, könnte Kanzlerin Merkel in ihrer anschließenden Pressekonferenz bekanntgeben, dass man trotzdem voranschreiten wolle – ohne Länder, die wie die USA vermutlich gegen den Klimaschutz wettern würden. So könnte aus den G20 dann G19, G18 oder noch weniger werden.
Außerdem ist mit heftigen Krawallen zu rechnen, denn die Zusammenkunft der 20 Staaten in Hamburg schmeckt nicht jedem. Insbesondere linksextreme Demonstranten werden erwartet. Die Polizei rechnet mit einem „schwarzen Block“, also einer gewaltbereiten Demonstration, die meist in schwarz gekleidet ist und bei der die Teilnehmer sich vermummen.
Was kostete der G20-Gipfel in Hamburg?
Der G20-Gipfel der Staats- und Regierungschefs ist lediglich die Spitze des Eisbergs. Ihm gingen bereits verschiedene Treffen der Fachminister und der Zivilgesellschaft voraus. Auch diese Veranstaltungen mussten umfangreich geplant und organisiert werden. Das Gipfeltreffen in Hamburg setzt dem Ganzen nun das goldene Krönchen auf. Neben der Hamburger Polizei sind Bundespolizei, BKA und Polizeibehörden anderer Bundesländern in Hamburg im Einsatz. Planungen im Staatshaushalt sahen gerade einmal vier Millionen Euro vor – wie später bekannt wurde, belaufen sich die Kosten auf über 170 Millionen Euro.
Quellen: bundeshaushalt-info.de, ndr.de, hamburg.de, g20.org, shz.de, spiegel.de
Titelbild: tama66/pixabay.com
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