Bundestagswahl 2021: Kann Scholz Kanzler?

Bundestagswahl 2021: Kann Scholz Kanzler?

Bereits sehr früh und ohne medienwirksamen Wettstreit stellte die SPD vor einiger Zeit ihren Kanzlerkandidaten für die diesjährige Bundestagswahl vor. Olaf Scholz hatte schon so ziemlich jedes Partei- und Regierungsamt inne – außer Kanzler: Er war Innensenator Hamburgs, Generalsekretär der SPD, Bundesarbeitsminister, Erster Bürgermeister Hamburgs, Bundesfinanzminister und Vizekanzler. Jetzt möchte er im September das Kanzleramt übernehmen. Doch aktuelle Umfragen zur Bundestagswahl sehen Scholz nicht in der Rolle des Kanzlers. Kann Olaf Scholz Kanzler?

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Die Zustimmung für die SPD sinkt seit Jahren

Olaf Scholz steht vor einem Problem: Die Umfragewerte der SPD sind seit der letzten Bundestagswahl gesunken. Die Sozialdemokratische Partei bewegt sich unterhalb von 20% und hat den Posten der zweitstärksten Partei Deutschlands abgegeben. Die Jusos – die Jugendgruppe der SPD – machen insbesondere Olaf Scholz für die Umfragewerte verantwortlich. Sie werfen ihm vor, maßgeblich zur sogenannten „Agenda 2010“ beigetragen zu haben, die als Reform des deutschen Sozialsystems als Geburt der Sozialhilfen wie Hartz IV verstanden werden kann. Auch in den Mitgliederzahlen spiegelt sich dies wieder. Verzeichnete die SPD 1990 noch rund 943.000 Mitglieder, waren es 2019 nur noch 419.000 Mitglieder. Damit ist die SPD jedoch immer noch die größte Partei Deutschlands – gemessen an den Mitgliederzahlen.

»Institutionen, die lange sinnstiftend für die Bundesrepublik waren, haben kontinuierlich an Einfluss verloren.«

Constantin Wurthmann

Politikwissenschaftler und Parteienforscher an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf

Der Politikforscher Constantin Wurthmann erklärt, dass das Interesse, sich langfristig in politischer Hinsicht zu engagieren oder zu binden, mit den Jahren abgenommen hätte. Das Engagement verlagere sich immer mehr auf die Straße – Fridays for Future sei das beste Beispiel hierfür. Dieses kurzfristige und punktuelle Interesse sei verantwortlich für den Zuwachs bei den Grünen und der AfD, so Wurthmann, weil sie »schwerpunktmäßig auf den thematischen Wellen geritten sind, die relevant waren«. So haben sich die Grünen ausführlich dem Klimaschutz verschrieben, während die AfD insbesondere Migration thematisiert hat.

Die sinkenden Zahlen bei der SPD haben auch finanzielle Auswirkungen, denn die Parteien erhalten staatliche Zuschüsse nach Größe und Wählerzustimmung. So soll gewährleistet werden, dass sich Parteien stets um Unterstützung aus der Bevölkerung bemühen. Mitglieder zahlen Mitgliedbeiträge. Pro gezahlten Euro erhalten die Parteien 0,45€ staatliche Zuschüsse. Sinkende Mitgliedszahlen wirken sich also in doppelter Hinsicht negativ für die Partei aus: Es entfallen Mitgliedsbeiträge und infolgedessen auch staatliche Zuschüsse. Auch die Wahlergebnisse haben finanziellen Einfluss. Pro gültiger abgegebener Stimme erhalten Parteien eine Zuwendung in Höhe von 83 Cent. Die sinkenden Wahlergebnisse wirken also auch finanziell auf die SPD.

Die Linke 8%
Bündnis90 / DIE GRÜNEN 23%
SPD 16%
CDU / CSU 23%
FDP 12%
AfD 12%
Sonstige 6%

Quelle: INSA - Sonntagsfrage zur Bundestagswahl (26.04.2021)

Zukunft. Respekt. Europa. -So möchte Scholz die SPD zurück an die Spitze führen

Aktuellen Umfragen zufolge hat die SPD keine Chance, mit der Regierungsbildung betraut zu werden. Koalitionen mit stärkeren Parteien würden zwangsläufig dazu führen, dass eine andere Partei das Kanzler*innenamt besetzt. Bis zur Bundestagswahl soll sich das ändern. Olaf Scholz möchte die SPD als stärkste Partei in die Bundestagswahl im September führen. Bereits als Andrea Nahles 2019 das Amt der Parteiführung abgab, äußerte sich Scholz optimistisch: »Ich glaube, die SPD hat unverändert die Chance, in Zeiten, in denen sich Dinge so schnell ändern, wie das gegenwärtig der Fall ist, auch als stärkste Partei aus einem Wahlkampf herauszugehen – und daraus einen Führungsanspruch für die Regierung abzuleiten.«

Scholz kündigte bereits an, Strom günstiger machen zu wollen, sollte er Kanzler werden. Er wolle Bürger und Unternehmen entlasten, indem er die EEG-Umlage ersatzlos streiche. Deutschland hat im EU-Vergleich die teuersten Strompreise. Im Schnitt kostete eine Kilowattstunde 2020 in Deutschland 31,8 Cent. In Frankreich betrug der Preis gerade einmal 19 Cent. Scholz möchte mit seiner Partei ebenfalls auf den Klimazug aufspringen. Er kündigte an, Erneuerbare Energien in Deutschland noch stärker ausbauen zu wollen. Neben einer nachhaltigen Klimapolitik steht der Ausbau des Sozialstaates ganz oben auf Scholz‘ Agenda. Die Hartz IV-Grundsicherung möchte er durch ein Bürgergeld ersetzen, dessen Beantragung will er digitalisieren und vereinfachen. Gleichzeitig möchte Olaf Scholz die Einkommenssteuer revolutionieren, um kleine und mittlere Einkommen zu entlasten und die oberen fünf Prozent stärker zur Kasse bitten. Die SPD stellt ihren Wahlkampf unter das Motto „Zukunft. Respekt. Europa.“

Scholz wettert gegen Union und Grüne

Er sei der einzige Kanzlerkandidat mit der notwendigen Regierungserfahrung, sagt Olaf Scholz, und greift damit seine Mitbewerber*innen Armin Laschet und Annalena Baerbock an. Der Vizekanzler sagte der Bild am Sonntag, dass nur er der kommende Bundeskanzler werden könne.

»Deutschland ist eines der größten und erfolgreichsten Industrieländer der Welt [und sollte] von jemandem geführt werden, der Erfahrung im Regieren hat, der nicht nur regieren will, sondern das auch wirklich kann.«

Olaf Scholz

Vizekanzler

Vom Unionskandidaten Armin Laschet forderte Olaf Scholz jüngst eine Entscheidung zwischen Landes- und Bundespolitik. Laschet solle sagen, „ob er sich traut, ohne sicheren Rückfahrschein in den Bundestagswahlkampf zu ziehen“. Auch warf er der Union vor, mit ihrer Energiepolitik die Zukunft Deutschlands zu gefährden. Insbesondere Wirtschaftsminister Peter Altmaier leugne, dass Deutschland mehr Strom aus Erneuerbaren Energien brauche, so Scholz weiter, » Das ist die große Stromlüge der CDU«. Der Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten sagte voraus, dass sich die Union aus dem Umfragetief nicht mehr erholen würden. Es wäre an der Zeit »für eine Regierung ohne die CDU/CSU«.

Kann Scholz Kanzler?

Die SPD hat eine lange Parteigeschichte in Deutschland, verzeichnete jedoch zuletzt eher schwache Umfrageergebnisse. »Die SPD kann so stark werden, dass ich Kanzler werde«, sagt zwar Olaf Scholz, derzeit stagnieren die Umfragewerte jedoch bei unter 20%. Für eine Kanzlerschaft dürfte das wohl kaum ausreichen. Schon einmal bewies die SPD jedoch, dass der Elan eines Spitzenkandidaten einen enormen Schub bewirken kann. Der „Schulz-Zug“ hat die SPD ein halbes Jahr vor der letzten Bundestagswahl zumindest zeitweise auf über 30% gedrückt. Bis zur Wahl ebbte dieser Erfolg jedoch wieder ab. Das bisherige Ausbleiben eines solchen Schubs sollte jedoch nicht zu optimistisch stimmen. Zwar hat die SPD ein starkes Wahlprogramm vorgelegt, dass Klimaschutz und ein gerechtes und vereinfachtes Sozialsystem in den Blick nimmt, Olaf Scholz ist jedoch keine neue Personalie. Insbesondere innerhalb der eigenen Partei hat er mit den Schatten seiner politischen Vergangenheit zu kämpfen. So könnte es letztendlich nicht am Wahlprogramm und den politischen Zielen scheitern, sondern an der Personalie Scholz. Laut einer INSA-Umfrage würden nur 20% der Bevölkerung Olaf Scholz direkt ins Kanzleramt wählen. Annalena Baerbock kann 30% der Stimmen hinter sich vereinen. Armin Laschet kommt gerade einmal auf 17 Prozent.

Olaf Scholz hat das nötige Know How. Er hat in vielen Führungspositionen gearbeitet und ist mit der Regierungsarbeit bestens vertraut. Das Wahlprogramm der SPD wirkt zeitgemäß und wird dem Image der Sozialdemokratischen Partei gerecht. Aktuellen Umfragen zufolge reicht es jedoch nicht für einen Kanzler Scholz. Bleiben die Werte bis zur Wahl im September auf dem derzeitigen Niveau, könnte es Olaf Scholz also zum Verhängnis werden, wenn er jetzt gegen Union und Grüne austeilt.

Quellen: spd.de, zeit.de, ntv.de, spiegel.de, rp-online.de, zdf.de, wiwo.de

Titelbild: fsHH/ pixabay.com

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